Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: Januar 2024. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Nutzung der von Scalable Capital App bereitgestellten Analyse- und Softwaredienste. Dieser Text ist ein allgemeiner Entwurf und ersetzt keine individuelle rechtliche Prüfung.
1. Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen Scalable Capital App und seinen Nutzerinnen und Nutzern über die Bereitstellung von digitalen Analyse- und Risikomanagement-Werkzeugen, unabhängig davon, ob die Nutzung über die Website, eine Applikation oder eine sonstige Plattform erfolgt. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen der Nutzer werden nicht Vertragsbestandteil, sofern Scalable Capital App ihrer Geltung nicht ausdrücklich schriftlich zustimmt.
2. Vertragsschluss
Die Darstellung der Leistungen auf der Website stellt kein bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Nutzung beziehungsweise Registrierung. Ein Vertrag kommt erst durch die ausdrückliche Bestätigung durch Scalable Capital App zustande, etwa durch Freischaltung eines Zugangs oder Versand einer Bestätigung. Scalable Capital App behält sich vor, Registrierungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
3. Leistungsbeschreibung
Scalable Capital App stellt datenbasierte Auswertungen, Szenarien und Orientierungshilfen im Bereich der Finanz- und Risikoplanung zur Verfügung. Die bereitgestellten Inhalte dienen ausschließlich der allgemeinen Information und Orientierung und stellen keine individuelle Finanz-, Steuer- oder Rechtsberatung dar. Scalable Capital App übernimmt keine Gewähr für die Vollständigkeit, Aktualität oder Richtigkeit der dargestellten Ergebnisse.
Der konkrete Funktionsumfang kann sich je nach gewähltem Zugang, Weiterentwicklung des Angebots oder technischen Rahmenbedingungen ändern. Scalable Capital App ist berechtigt, einzelne Funktionen anzupassen, einzuschränken oder einzustellen, soweit dies unter Berücksichtigung der Interessen der Nutzer zumutbar ist.
4. Registrierung und Nutzerkonto
Für die Nutzung bestimmter Funktionen kann die Anlage eines Nutzerkontos erforderlich sein. Nutzer sind verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und diese aktuell zu halten. Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Bei Verdacht auf missbräuchliche Nutzung ist Scalable Capital App unverzüglich zu informieren.
5. Pflichten der Nutzer
Nutzer verpflichten sich, die Dienste nicht rechtsmissbräuchlich zu verwenden, keine automatisierten Abfragen ohne Zustimmung durchzuführen und keine Inhalte einzustellen, die gegen geltendes Recht, Rechte Dritter oder die guten Sitten verstoßen. Eingegebene Daten müssen frei von Schadsoftware und nicht geeignet sein, die technische Infrastruktur zu beeinträchtigen.
6. Preise und Zahlungsbedingungen
Sofern kostenpflichtige Leistungen angeboten werden, gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses ausgewiesenen Preise. Alle Preise verstehen sich, soweit nicht anders angegeben, inklusive der jeweils gesetzlich geltenden Umsatzsteuer. Zahlungsmodalitäten, Abrechnungszeiträume und Kündigungsfristen für kostenpflichtige Zugänge werden im jeweiligen Buchungsprozess gesondert dargestellt.
7. Laufzeit und Kündigung
Verträge über kostenlose Zugänge können jederzeit ohne Einhaltung einer Frist beendet werden, sofern nicht anders vereinbart. Kostenpflichtige Zugänge können, sofern nicht abweichend geregelt, mit einer Frist von 14 Tagen zum Ende der jeweiligen Abrechnungsperiode gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Vertragsparteien unberührt.
8. Verfügbarkeit
Scalable Capital App bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Dienste, kann jedoch keine bestimmte Verfügbarkeit garantieren. Wartungsarbeiten, technische Störungen oder Ereignisse außerhalb des Einflussbereichs von Scalable Capital App können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.
9. Haftung
Scalable Capital App haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Für Schäden aus der leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Scalable Capital App begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Eine weitergehende Haftung, insbesondere für auf Basis der bereitgestellten Analysen getroffene wirtschaftliche Entscheidungen, ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
10. Geistiges Eigentum
Sämtliche Inhalte, Texte, Grafiken, Software und sonstigen Materialien, die im Rahmen der Dienste bereitgestellt werden, sind urheberrechtlich geschützt und stehen Scalable Capital App oder verbundenen Rechteinhabern zu. Eine Nutzung über den vertraglich vorgesehenen Zweck hinaus, insbesondere eine Vervielfältigung, Bearbeitung oder Weitergabe an Dritte, ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung nicht gestattet.
11. Datenschutz
Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Nutzung der Dienste finden sich in der gesonderten Datenschutzerklärung.
12. Änderung dieser AGB
Scalable Capital App kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, sofern dies aufgrund geänderter rechtlicher Rahmenbedingungen, technischer Anpassungen oder einer Weiterentwicklung des Leistungsangebots erforderlich ist. Über wesentliche Änderungen werden Nutzer in angemessener Form informiert. Widerspricht ein Nutzer nicht innerhalb einer angegebenen Frist, gilt die Änderung als angenommen; auf dieses Widerspruchsrecht wird bei der Mitteilung gesondert hingewiesen.
13. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit zwingende verbraucherschützende Vorschriften des Landes des gewöhnlichen Aufenthalts des Nutzers nicht entgegenstehen. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.
Hinweis: Dieser Text dient als allgemeine Vorlage und stellt keine Rechtsberatung dar. Für eine rechtssichere Fassung wird eine individuelle Prüfung empfohlen.